Gemeinde Dornstadt

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 22.07.2010

Farbgestaltung der Bühl-Grundschule 
Bei der ersten Beratung der künftigen Farbgebung der Bühl-Grundschule am 01. Juli sind die unterschiedlichen Vorstellungen von Farbplanerin und Lehrerkollegium deutlich geworden. Bei dieser Sitzung hatte der Gemeinderat alle Beteiligten beauftragt, sich nochmals abzustimmen und möglichst eine Lösung zu finden, die von allen mitgetragen werden kann. In der zurück liegenden Sitzung am 22. Juli zeigte sich nun, dass der angestrebte Kompromiss leider nicht zustande kam. Das überarbeitete Konzept der Farbplanerin sah einen dunkelgrauen Fußboden, Farbpaneele mit ca. 30 cm Breite an den Türen und die Verwendung gedeckter Farben für eine Spalierwand im Treppenhaus vor. Das Kollegium der Grundschule sprach sich für einen hellgrauen Linoleum, ganzfarbige Türen und leuchtende Grundfarben für die Spalierwand aus. In der Diskussion orientierten sich einzelne Gemeinderäte an den Vorstellungen der Schule. Die Mehrzahl der Gremiumsmitglieder vertrat jedoch die Auffassung, dass die Vorschläge der Farbplanerin in sich stimmiger seien und auf die großflächige Verwendung leuchtender Farben möglichst verzichtet werden sollte. So wurde mit 11 zu 4 Stimmen beschlossen, das Konzept der Farbplanerin umzusetzen. 

Rückgang der Gewerbesteuer 
Ursprünglich war für die letzte Sitzung vor der Sommerpause ein ausführlicher Bericht zur finanziellen Lage der Gemeinde in der Mitte des Jahres vorgesehen. Eine kurzfristig eingegangene Nachricht des Finanzamts hat jedoch die aktuelle Haushaltssituation grundlegend verändert: statt der erwarteten 4 Mio. € kann die Gemeinde nur noch mit Einnahmen von 2,9 Mio. € aus der Gewerbesteuer rechnen. Da diese Steuer die Haupteinnahmequelle der Gemeinde bildet, führt deren Rückgang um 27,5 % zu einer erheblichen Belastung des Haushalts. Die Konsequenzen aus dieser unerwarteten Veränderung der Einnahmen sollen nach den Sommerferien beraten werden. Die bereits begonnenen größeren Investitionen (z.B. Umbau von Grundschule/Förderschule in Dornstadt, Neuanlage des Friedhofs in Temmenhausen, Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Tomerdingen) können jedoch wie geplant fortgesetzt werden.      

Putenaufzucht in der Ortsmitte in Temmenhausen
Vor einigen Wochen hatte der Gemeinderat das baurechtliche Einvernehmen zum Einbau einer Putenaufzucht in einen früheren Schweinestall in der Scharenstetter Straße in Temmenhausen versagt. Das Gremium war der Auffassung, dass die Haltung von bis zu 8000 Putenküken mitten im Ort mit unzumutbaren Belästigungen für die Nachbarschaft verbunden ist und allen Versuchen zur Wiederbelebung des Ortskerns im Grundsatz widerspricht. Zwischenzeitlich hat das Landratsamt als Genehmigungsbehörde die Gemeinde über seine abweichende Rechtsauffassung informiert. Da der Landwirt wegen des in der Vergangenheit genehmigten Schweinestalls über einen Bestandsschutz verfüge und die vorgeschriebenen Emissionsradien eingehalten seien, habe die Gemeinde ihr Einvernehmen rechtswidrig versagt. Mit dieser Argumentation hat das Landratsamt angekündigt, das fehlende Einvernehmen der Gemeinde zu ersetzen und die Baugenehmigung zu erteilen. In der Debatte hat der Gemeinderat seine frühere Position bekräftigt und nochmals deutlich gemacht, dass eine Putenaufzucht „mitten im Dorf“ nicht im Interesse der Bevölkerung liegen kann. Eine wirtschaftliche Notlage des Landwirts sei nicht erkennbar, da dieser im Außenbereich bereits eine groß angelegte Putenmast betreibe, für die außerdem eine Genehmigung zur Erweiterung vorliege. Mit 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen wurde beschlossen, im Fall einer Baugenehmigung Widerspruch gegen den Bescheid des Landratsamts einzulegen oder gegen die Baugenehmigung zu klagen.

Neugestaltung der Spielplätze in Tomerdingen
Die Überplanung der Spielplätze in der Gemeinde wurde in der letzten Gemeinderatssitzung mit dem Ortsteil Tomerdingen fortgesetzt. Hierzu haben zwei Ortschaftsrätinnen, die sich in den letzten Wochen mit den Spielplätzen befasst haben, ihre Überlegungen vorgestellt. In einem ersten Schritt soll der Spielplatz am Wiesenweg umgestaltet und mit neuen Spielgeräten ausgestattet werden. Angedacht sind eine Seilbahn, eine Schaukelanlage, ein sog. Sandwerk und eine neue Kletteranlage; parallel hierzu soll die Sandspielfläche etwas reduziert werden. Für die Neuanlage der Wege, die Gestaltung der Grünanlagen und die Beschaffung der Spielgeräte ist mit Kosten von ca. 64.000 € zu rechnen, wobei durch Eigenleistungen ca. 6.000 € eingespart werden können. Bevor in einem zweiten Schritt der Spielplatz am Baugebiet „Vor dem Schraiberg“ neu gestaltet werden kann, soll von der Gemeinde noch eine zusätzliche Fläche erworben werden, um das Gelände ausreichend dimensionieren zu können.

Weitere Informationen

Sitzungstermine

Hier finden Sie die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderats und seiner Ausschüsse.

Rubrik "Sitzungstermine"