Gemeinde Dornstadt

Stand 24. Juni 2020:

Die Landesregierung hat am 23. Juni 2020 eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen.
Sie tritt am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Kraft.

Einen Überblick über die aktuellen Änderungen finden Sie hier.

Die konsolidierte Fassung der aktuellen Corona-Verordnung (Corona-VO) finden Sie hier:

--------------------------------------------------------



Stand 10. Juni 2020:

Mit Beschluss vom 9. Juni 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die Änderungen treten am Mittwoch, den 10. Juni 2020, bzw. am Montag, den 15. Juni 2020, in Kraft.

Einen Überblick über die aktuellen Änderungen finden Sie hier.

Die konsolidierte Fassung der aktuellen Corona-Verordnung (Corona-VO) finden Sie hier:

Außerdem finden Sie hier einen Überblick über die am 08.06.2020 in Kraft getretene neue Corona-Verordnung für private Veranstaltungen.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung für private Veranstaltungen finden Sie hier:

--------------------------------------------------------



Stand 27. Mai 2020:

Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020 bzw. ab Dienstag, den 02. Juni 2020.
Einen Überblick über die aktuellen Änderungen finden Sie hier.

Die konsolidierte Fassung der aktuellen Corona-Verordnung (Corona-VO) finden Sie hier:

--------------------------------------------------------



Stand 16. Mai 2020:

Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 18. Mai 2020.
Einen Überblick über die aktuellen Änderungen finden Sie hier.

Die konsolidierte Fassung der aktuellen Corona-Verordnung (Corona-VO) finden Sie hier:

--------------------------------------------------------



Stand 09. Mai 2020:

Die baden-württembergische Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung - Corona-VO) erneut geändert. Die neuen Regelungen der mittlerweile 8. Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung gelten ab Montag, den 11. Mai 2020.
Einen Überblick über die aktuellen Änderungen finden Sie hier.

Die konsolidierte Fassung der aktuellen Corona-Verordnung (Corona-VO) finden Sie hier:

--------------------------------------------------------



Stand 04. Mai 2020:

Mit Beschluss vom 2. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 4. Mai 2020.
Die mittlerweile 7. Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung (Corona-VO) umfasst weitere vorsichtige Schritte der Lockerungen der Maßnahmen. Einen Überblick über die aktuellen Änderungen finden Sie hier.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung (Corona-VO) vom 04. Mai 2020 finden Sie hier:

--------------------------------------------------------



Stand 23. April 2020:

Die baden-württembergische Landesregierung hat am 23. April die 6. Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung (Corona-VO) veröffentlicht. Die neue Verordnung tritt ab Montag, den 27. April 2020 in Kraft.

Wesentliche Änderungen der 6. Verordnung umfassen die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske oder anderen Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personennahverkehr sowie in Läden und Einkaufszentren. Fragen und Antworten zur neuen Maskenpflicht finden Sie hier.
Außerdem wird die Notfallbetreuung für Schulen, Kindergärten und Kernzeitbetreuungen ausgeweitet. Über die Umsetzung der Regelungen zur Notfallbetreuung in der Gemeinde Dornstadt finden Sie hier weitere Informationen.


Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung (Corona-VO) vom 27. April 2020 finden Sie hier:

--------------------------------------------------------



Stand 22. April 2020:

Das Land Baden-Württemberg richtet eine Hotline für Menschen mit psychischen Belastungen ein. Die Hotline unter der Nummer 0800 377 377 6 ist ab sofort freigeschaltet.
Gesundheitsminister Manne Lucha: "Die Corona-Pandemie stellt auch unsere psychische Gesundheit auf die Probe. Mit unserer Hotline bieten wir Betroffenen professionelle Hilfe".

--------------------------------------------------------



Stand 17. April 2020:

Durch die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (Corona-VO) vom 17. April 2020 ergeben sich vorsichtige Lockerungen. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 20. April 2020.

Eine Übersicht über die geänderten Regelungen finden Sie auf der Homepage der Landesregierung Baden-Württemberg.


Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung (Corona-VO) vom 17. April 2020 finden Sie hier:

--------------------------------------------------------



Stand 28. März 2020:

Die baden-württembergische Landesregierung hat am 28. März die 3. Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung (Corona-VO) veröffentlicht. Die Regelungen gelten ab Sonntag, den 29. März 2020.

Die wesentlichen Änderungen der Coronaverordnung:

• Die Notbetreuung für Kinder ist auch während der Ferienzeit gewährleistet. Voraussetzung bleibt, dass beide Erziehungsberechtigte oder die oder der Alleinerziehende in Bereichen der kritischen Infrastruktur im Sinne von § 1 Absatz 6 tätig und nicht abkömmlich sind. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus schwerwiegenden Gründen an der Betreuung gehindert ist. Die Entscheidung über die Zulassung einer solchen Ausnahme trifft unter Anlegung strenger Maßstäbe die Gemeinde, in der die Einrichtung ihren Sitz hat.
  
  
• Die Schließung von Bildungseinrichtungen gilt nicht für Schulen der Altenpflege, Altenpflegehilfe, Krankenpflege, Krankenpflegehilfe, Kinderkrankenpflege, Entbindungspflege (Hebammen), Notfallsanitäter sowie Schulen zur Ausbildung von Medizinisch-technischen Assistenten und Pharmazeutisch-technischen Assistenten, soweit dort Schüler und Schülerinnen geprüft und unterrichtet werden, deren Abschluss oder deren Kenntnisprüfung im Rahmen des Anerkennungsverfahrens ausländischer Berufsabschlüsse bis spätestens 30. Mai 2020 erfolgen soll sowie für die Weiterbildung für Intensivkrankenpfleger.
  
  
• Die ambulanten Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen, und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen- und Suchtberatungsstellen, gehören jetzt auch zur kritischen Infrastruktur.
  
  
• Zur kritischen Infrastruktur gehören nun ferner auch der Katastrophenschutz sowie die Einheiten und Stellen der Bundeswehr, die mittelbar oder unmittelbar wegen der durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie im Einsatz sind.
  
  
• Einrichtungen des Polizeivollzugsdienstes, die zu Übungs- und Ausbildungszwecken sowie zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs erforderlich sind, sind nicht von Schließungen betroffen.
  
  
• Poststellen und Paketdienste dürfen ihren Betrieb aufrechterhalten. Sie dürfen aber nicht in den unter § 4, Absatz 1 aufgelisteten zu schließenden Einrichtungen betrieben werden, wenn sie beim Umsatz nur eine untergeordnete Rolle spielen. Sie dürfen generell nicht in Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen, Frisöre, Tattoo-/Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudios betrieben werden.
  
  
• Wenn eine Einrichtung nicht von den Schließungen betroffen ist, haben die Betriebe und Einrichtungen mit Kundenverkehr in geschlossenen Räumen darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten der Zutritt gesteuert Warteschlangen vermieden werden Insbesondere ist darauf hinzuwirken, dass ein Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind. Davon ausgenommen sind Tätigkeiten, bei denen engere körperliche Nähe nicht zu vermeiden ist. Insbesondere solche im Zusammenhang mit der Erbringung von Heil- und Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, der Erbringung ärztlicher, zahnärztlicher, psychotherapeutischer, pflegerischer und sonstiger Tätigkeiten der Gesundheitsversorgung und Pflege.
  
  
• Über den Zugang für Besucher zu Fachkrankenhäusern für Psychiatrie mit Ausnahme der Fachkrankenhäuser für Gerontopsychiatrie, entscheidet die Leitung der jeweiligen Einrichtung. Über den Zugang für Besucher zu psychosomatischen Fachkrankenhäusern sowie kinder- und jugendpsychiatrischen Fachkrankenhäusern, jeweils einschließlich der zugehörigen Tageskliniken, entscheidet ebenfalls die Leitung der jeweiligen Einrichtung.
  
  
• Der neue § 9 regelt den Umgang mit Verstößen gegen die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung (Corona-VO) vom 28. März 2020 finden Sie hier:

--------------------------------------------------------



Stand 22. März 2020:

Durch die Landesregierung wurden noch einige Festsetzungen der Corona-Verordnung (Corona-VO) nachträglich angepasst. Unter anderem ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Außerdem ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung (Corona-VO) vom 22. März 2020 finden Sie hier:

 


----------------------------------------------------



Stand 20. März 2020:

Die Landesregierung setzt per Verordnung weitere Maßnahmen in Kraft. Ab dem 21. März 2020 gilt unter anderem zusätzlich:

• Ein Verweilen auf öffentlichen Plätzen und im öffentlichen Straßenraum ist für Gruppen von mehr als drei Personen nicht gestattet, es sei denn, dies ist unvermeidbar. U.a. Familien und Paare sind davon ausgenommen.
• Der Betrieb von Gaststätten wird untersagt. Liefer- und Abholservice sind weiterhin möglich.
• Weiter wird der Betrieb von folgenden Einrichtungen untersagt: Frisöre, Tattoo-/Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudos.
• Der Beherbergung in Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen ist nur noch in definierten Ausnahmen erlaubt.
• Auch Friseursalons müssen jetzt geschlossen bleiben.

Weitere Details entnehmen Sie bitte der neuen Verordnung vom 20. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung (Corona-VO) sowie den beigefügten Auslegungshinweisen:

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung (Corona-VO) vom 20. März 2020 finden Sie hier:

------------------------------------------------



Stand 18. März 2020

Die Landesregierung hat eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Die Verordnung tritt am 18. März 2020 in Kraft.

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 18. März 2020. Um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, werden Einrichtungen und Geschäfte in großem Umfang geschlossen.

Es gelten unter andern folgende Regelungen:

Offen bleiben

• Einzelhandel für Lebensmittel,
• Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste,
• Getränkemärkte,
• Apotheken,
• Sanitätshäuser,
• Drogerien,
• Tankstellen,
• Banken und Sparkassen,
• Poststellen,
• Frisöre, Reinigungen, Waschsalons,
• der Zeitungsverkauf,
• Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie der Großhandel
• Hofläden und Raiffeisenmärkte

Diese Verkaufsstellen können jetzt auch am Sonntag und Feiertag geöffnet werden.

Alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht zu den oben genannten Einrichtungen gehören, werden geschlossen.

Gaststätten

• Der Betrieb von Gaststätten wird grundsätzlich untersagt.
• Vom Verbot ausgenommen sind allerdings Gaststätten, die Speisen und Getränke anbieten sowie Mensen, wenn sichergestellt ist, dass
  • die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist,
  • Stehplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleistet ist.
• Die Gaststätten dürfen frühestens ab sechs Uhr geöffnet und müssen spätestens ab 18 Uhr geschlossen werden.
  
  

Der Betrieb folgender Einrichtungen wird untersagt:

• Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Museen, Theater, Schauspielhäuser, Freilichttheater,
• Bildungseinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Akademien und Fortbildungseinrichtungen, Volkhochschulen,
• Kinos,
• Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder, Saunen,
• alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, und ähnliche Einrichtungen,
• Volkshochschulen und Jugendhäuser,
• öffentliche Bibliotheken,
• Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen
• Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
• Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen,
• Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks sowie Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte
• Öffentliche Spiel- und Bolzplätze.
  
  

Veranstaltungen

• Untersagt sind Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie Angebote von Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen.
• Untersagt sind Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften.
• Auch alle sonstigen Veranstaltungen sind untersagt.