Gemeinde Dornstadt

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 12.03.2015

Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 sowie des Wirtschaftsplans 2015 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Dornstadt
In der vergangenen Sitzung hat der Dornstadter Gemeinderat einstimmig den Haushaltsplan mitsamt Haushaltssatzung für das Jahr 2015 verabschiedet.
Aus den Mittelanmeldungen der Verwaltung, der Fraktionen, der Ortsteile und der Schulen wurde ein Haushaltsentwurf gefertigt, welcher am 18. Dezember 2014 in das Gremium eingebracht wurde. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen am 04. und 05. Februar wurden die Einzelpläne im Gemeinderat detailliert besprochen und mehrere Änderungen vorgenommen.
Der am 12.03.2015 beschlossene Haushaltsplan 2015 der Gemeinde Dornstadt verfügt über ein Gesamt-Volumen von                                                                                               28.755.000 €.
Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt                                         20.425.000 €
und auf den Vermögenshaushalt                                                                8.330.000 €
 
Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebs  Wasserversorgung Dornstadt. Der Erfolgsplan hat ein Volumen von 900.000 € der Vermögensplan beläuft sich auf 820.000 €.
 
Der Haushaltsplan wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes vorgelegt. Nach dessen Genehmigung werden die Haushaltssatzung der Gemeinde und die Festsetzungen des Wirtschaftsplans der Wasserversorgung in den Dornstadter Nachrichten öffentlich bekanntgemacht.
Unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“ finden Sie einen detaillierten Bericht über den Haushaltsplan.
 
Kalkulation der Abfallgebühren, Verrechnung von Über- und Unterdeckungen
Im Bereich Abfallbeseitigung sind aus den vergangenen Jahren noch Kostenüber- bzw. –unterdeckungen vorhanden, welche nach gesetzlichen Vorgaben in einem Zeitrahmen von maximal fünf Jahren ausgeglichen werden müssen. Das Gremium fasste einen einstimmigen Beschluss zur Verrechnung der Kostenunterdeckungen aus den Jahren 2010 (in Höhe 1.278,70 €) und 2013 (in Höhe von 15.487,75 €) mit der Kostenüberdeckung aus dem Jahr 2012 (in Höhe von 18.405,51 €). Somit verbleibt eine Kostenüberdeckung mit insgesamt 1.639,06 €, welche die Gemeinde bis spätestens im Jahr 2017 auszugleichen hat.
 
Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2015, Regelung zur öffentlichen Bewerbervorstellung
Die Vorbereitungen zur diesjährigen Bürgermeisterwahl laufen bereits auf Hochtouren. Der Gemeinderat befasste sich in der vergangenen Sitzung mit der Möglichkeit, eine öffentliche Vorstellungsrunde für sämtliche Bewerberinnen und Bewerber zu organisieren. Sofern mindestens zwei Bewerbungen eingehen und sich die Bewerber zur Teilnahme bereiterklären, wird die Gemeinde eine Bewerbervorstellung am Freitag, den 17. April 2015 im Bürgersaal des Kultur- und Sporttreffs durchführen. Hierbei wird neben der persönlichen Vorstellung der Kandidaten auch den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, Fragen zu stellen.
Der Gemeinderat stimmte dieser Vorgehensweise mit 20 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.
 
Feuerwehrzufahrt zur Werkrealschule und Straßensanierung, Vergabe
Der Gemeinderat hat über die Vergabe von Arbeiten im Bereich Straßensanierung sowie für die Feuerwehrzufahrt zur Werkrealschule entschieden. Hierzu hat die Gemeinde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt, wobei insgesamt 4 Firmen ein Angebot abgegeben hatten. Der genaue Auftrag umfasst neben der Verbesserung der Feuerwehrzufahrt der Werkrealschule und der Straßensanierung auch Belagsarbeiten im Gewerbegebiet Himmelweiler sowie Arbeiten im Bereich von Wasserleitungs- und Kanalschächten.
Der Auftrag wurde einstimmig an die Firma Deckenbach aus Ulm als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 263.694,15 € vergeben
 
Vergabe der Schreinerarbeiten für das neue Kinderhaus
Auch für das neue Kinderhaus im Familien- und Generationenzentrum Dornstadt schreiten die Planungen weiter voran. Für die Innenausstattung ist angedacht, Teile der Möbel durch einen Schreiner anfertigen zu lassen, damit diese einheitlich aus Birke hergestellt werden können. Da die Vergabesumme nach ersten Kostenberechnungen insgesamt über 100.000,- € liegt, wäre eine Vergabe nur mit Beschluss des Gemeinderates möglich. Da die nächste Gemeinderatssitzung allerdings erst für den 07.05.2015 terminiert ist, beschloss das Gremium einstimmig, die Entscheidung über die Vergabe an den Ausschuss für Bau, Umwelt und Technik zu übertragen.
 

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Sitzungstermine

Hier finden Sie die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderats und seiner Ausschüsse.

Rubrik "Sitzungstermine"