Gemeinde Dornstadt

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 13.03.2014

Informationen zum Verwaltungsnetzwerk der Bühl-Realschule
Auf Wunsch des Gemeinderats hat der Rektor der Bühl-Realschule Herr Alexander Bochtler das Gremium in der vergangenen Sitzung über das Konzept und die Inhalte des neu geplanten Schulverwaltungsnetzwerkes informiert. Hierbei wurden insbesondere auch die bestehenden Missstände deutlich: Die veraltete Hard- und Software macht Neuanschaffungen zwingend notwendig. Problematisch gestalte sich auch der Datenaustausch der fünf zur Verfügung stehenden PC’s. Da diese nicht miteinander vernetzt sind, müssen Datentransfers über einzelne USB-Sticks erfolgen. Diese Vorgehensweise sei auch aus datenschutzrechtlicher Sicht in Zukunft nicht länger tragbar.  
Die geplanten Neuerungen führen auf langer Sicht zu Kosteneinsparungen bei den Endgeräten und deren Wartung.
 
Sanierung der Bühl-Realschule Dornstadt
Die Sanierungsarbeiten in der Dornstadter Bühl-Realschule schreiten weiter voran. So wurden in der vergangenen Gemeinderatssitzung erneut diverse Arbeiten vergeben. Die Vergabesumme für die neun ausgeschriebenen Gewerke beläuft sich dabei auf 246.159,96 €.

Im Einzelnen wurden die Arbeiten einstimmig an folgende Firmen vergeben (Angebotspreis in Klammern):
Schlosserarbeiten: Fa. Anderer, Erbach (43.744,40 €)
Bodenbelagsarbeiten (Lino/PVC): Fa. Rang, Blaustein (28.403,34 €)
Möblierung (Lehrerzimmer): Fa. Bacher, Dillingen (42.953,57 €)
Aufzug: Fa. Südlift, Lonsee (49.742,00 €)
Stahlbau Aufzug und Innengeländer: Fa. Späth, Erbach (32.944,56 €)
Bodenbelagsarbeiten (Fliesen/Sauberlauf): Fa. Knehr, Ulm (15.633,76 €)
Bodenbelagsarbeiten (Parkett): Fa. Frey, Gerstetten (14.945,21 €)
Möblierung (Stühle): Fa. Bacher, Dillingen (9.876,05 €)
Teeküche, Glasschiebetür: Fa. Bacher, Dillingen (7.917,07 €)
 
Kanalsanierung mit Inlinern im Lerchenfeld
Auch für die notwendige Kanalsanierung im Bereich Lerchenfeld wurden die Aufträge vergeben. Durch eingewachsene Wurzeln im Kanal müssen auf einer Länge von 300 Metern Inliner eingezogen werden. Hierzu wurden die anfallenden Arbeiten einstimmig an die Firma AKS aus Neu-Ulm zum Angebotspreis von 44.973,92 € vergeben.
 
Neugestaltung der Tomerdinger Straße in Dornstadt
Für die geplanten Umbaumaßnahmen entlang der Tomerdinger Straße mit Neugestaltung des Straßenraums inklusive Herstellung eines Parkplatzes und der Errichtung einer neuen Treppe im Bereich Kirchplatz / Auf dem Berg wurden im Rahmen einer Ortsbegehung die künftig einzubauenden Pflastersteine ausgewählt. Gleichzeitig wurden die hierfür anfallenden Sanierungsarbeiten mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung an die Firma Geiger & Schüle aus Ulm zum Preis von 592.626,44 € vergeben.
 
Zweite Änderung des Flächennutzungsplans – Windkraft, Friedhof Temmenhausen, Wohnbauflächen in Temmenhausen
Zur Beratung über die zweite Änderung des Flächennutzungsplanes konnte Bürgermeister Rainer Braig Herrn Schröder vom Planungsbüro Wick+Partner aus Stuttgart begrüßen. Herr Schröder stellte die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen seitens der Träger öffentlicher Belange sowie die Einwendungen der Bürgerschaft vor und erläuterte gleichzeitig die zugehörigen Abwägungsvorschläge. Neben der Ausweisung des Friedhofs sowie eines neuen Wohngebietes in Temmenhausen, war insbesondere die Aufhebung der bestehenden Höhenbegrenzung auf der Vorrangfläche für Windkraft zwischen Tomerdingen und Temmenhausen ein umfassend beratenes Thema. Nach einer längeren Diskussion inklusive Sitzungsunterbrechung zur Durchführung einer fraktionsinternen Beratung, wurde die Flächennutzungsplanänderung einschließlich der Aufhebung der bestehenden Höhenbegrenzung von 140 Metern mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen befürwortet.   
 
Fünfte Teilfortschreibung des Regionalplans – Nutzung der Windkraft
Neben der Änderung des Flächennutzungsplans läuft aktuell ein Verfahren zur Teilfortschreibung des übergeordneten Regionalplans zur Nutzung der Windkraft. Hierzu wurde auch die Gemeinde aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben. Bereits am 27.06.2013 hat der Dornstadter Gemeinderat beschlossen, keine Erweiterung der bestehenden Vorrangflächen für die Nutzung der Windkraft zu beantragen. Da der Regionalverband diesem Beschluss gefolgt ist, bleibt die ausgewiesene Vorrangfläche unverändert. Mit 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung hat das Gremium der Planung des Regionalverbands zugestimmt.   
 
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung Dornstadt 2014
Nach den Vorberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2014 am 05. und 06. Februar wurden in der Zwischenzeit alle beschlossenen Änderungen und Aktualisierungen eingearbeitet, sodass der Haushaltsplan für das Jahr 2014 einschließlich der Finanz- und Investitionsplanung für die Jahre 2013 bis 2016 einstimmig per Satzungsbeschluss verabschiedet werden konnte.

Ebenfalls einstimmig wurde der Wirtschaftsplan 2014 der Wasserversorgung Dornstadt beschlossen.


 
 

Weitere Informationen

Sitzungstermine

Hier finden Sie die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderats und seiner Ausschüsse.

Rubrik "Sitzungstermine"