Gemeinde Dornstadt

Satzungsbeschluss für den neuen Friedhof in Temmenhausen 
Nachdem sich der Ortschaftsrat intensiv mit der Materialauswahl und den Gestaltungsdetails für den neuen Friedhof in Temmenhausen befasst hatte, konnte der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung nun den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan verabschieden. Der neue Friedhof, der am Steinbergweg im Westen der bisherigen Ortsrandbebauung angelegt wird, soll im ersten Bauabschnitt Bestattungen für zehn Jahre ermöglichen. Neben Gräbern für Erdbestattungen ist auch eine Urnenwand vorgesehen. Wesentlicher Bestandteil des neuen Friedhofs ist eine einfach gehaltene Aussegnungshalle, die auch einen kleinen Andachtsraum enthält. 
In der Sitzung berichtete die von der Gemeinde beauftragte Planerin, dass am Ende der beiden Haupterschließungswege jeweils ein kleiner Platz vorgesehen ist, der mit einer Sitzbank und einem Schöpfbrunnen ansprechend gestaltet werden soll. Da die Gräber künftig in einer Splittfläche angelegt werden, sind zusätzliche Einfassungen vorgesehen. Bei der Vorstellung der vom Ortschaftsrat empfohlenen Materialien wurden auch kritische Stimmen laut, deren Hintergrund die Sorge einer Kostenüberschreitung nach Bekanntwerden der Ausschreibungsergebnisse war. Der Gemeinderat hat daher mit 16 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen beschlossen, bei den beiden Hauptpositionen Friehofsmauer und Wege auch alternative Werkstoffe auszuschreiben, bei denen von geringeren Kosten ausgegangen werden kann. Der Satzungsbeschluss selbst wurde einstimmig gefasst. Die Arbeiten mit einer Gesamtsumme von ca. 325.000,- € werden im August ausgeschrieben. Mit der Maßnahme soll noch in diesem Jahr begonnen werden.  

Vergaben zum Feuerwehrgerätehaus Tomerdingen 
In einer Sitzung im Februar hatte der Gemeinderat den Planungen für das neue Feuerwehrgerätehaus in Tomerdingen mit geschätzten Gesamtkosten von ca. 1,01 Mio. € zugestimmt. In der Sitzung wurden nun die Ergebnisse der erste Hälfte der ausgeschriebenen Arbeiten vorgestellt. Hier ergab sich nahezu eine Punktlandung: Der Kostenschätzung von 571.000 € stand eine Vergabesumme von 574.000 € gegenüber. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Arbeiten an die jeweils günstige Bieterfirma zu vergeben. 

Gesplittete Abwassergebühr 
Nahezu alle Gemeinden in Baden-Württemberg haben in der Vergangenheit die Abwassergebühr auf der Grundlage des Bezugs von Frischwasser berechnet. In einem Urteil vom März 2010 hat der Verwaltungsgerichtshof diese Praxis für rechtswidrig erklärt und bestimmt, dass künftig die versiegelten Flächen jedes an die Kanalisation angeschlossenen Grundstücks in die Berechnung der Gebühren einbezogen werden müssen. Demnach müssen künftig eine Schmutzwassergebühr und eine Niederschlagswassergebühr getrennt voneinander berechnet werden. 
Vor der Erstellung der neuen Gebührenbescheide muss die Finanzverwaltung in einem sehr zeitintensiven Verfahren die versiegelten Flächen ermitteln. Bei der Auswahl der Methoden hat sich der Gemeinderat im Grundsatz für eine Befliegung des Gemeindegebiets ausgesprochen, um aktuelle Luftbilder jedes betroffenen Grundstücks zu erhalten. In einem Exposé, das den Grundstückseigentümern zur Stellungnahme übersandt wird, werden die Flächen bestimmten Versiegelungsgraden zugeordnet (z.B. Asphalt oder Rasengittersteine, Standarddach oder begrüntes Dach). Sollte sich die Situation vor Ort anders darstellen haben die Eigentümer die Möglichkeit, Änderungsanträge zu stellen. Nach der Auswertung der Rückläufe wird die gesplittete Abwassergebühr auf der Grundlage der erhobenen Informationen neu kalkuliert. Für das gesamte Verfahren wird mit Kosten von ca. 50.000 € gerechnet. 
Die Finanzverwaltung wird Sie in einer der nächsten Ausgaben der Dornstadter Nachrichten im Detail über die neue Gebühr informieren.  

Bildung von Haushaltsresten 
Einnahmen und Ausgaben, die im ursprünglichen Haushaltsjahr nicht vollzogen wurden, können innerhalb der Grenzen des kommunalen Haushaltsrechts in das Folgejahr übertragen werden. Der Gemeinderat hatte bei seiner letzten Sitzung über noch offene Reste aus dem Haushaltsjahr 2009 in Höhe von insgesamt 3,4 Mio. € zu entscheiden. Die bedeutendsten Posten waren die Sanierung der Grundschule und Förderschule in Dornstadt sowie die Planungs- und Baukosten für den Kreisverkehr in der Lerchenbergstraße und den Friedhof in Temmenhausen. Der Gemeinderat hat der Übertragung der Reste in das Haushaltsjahr 2010 einstimmig zugestimmt.  

Änderungen bei der Buslinie 49 
Zur Verbesserung des Angebots im öffentlichen Nahverkehr hat der Gemeinderat einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen, ca. 6.400 € pro Jahr in die Buslinie 49 zu investieren. Auch der Alb-Donau-Kreis wird sich mit weiteren 5.000 € beteiligen. Durch den Zuschuss kann ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2010 ein zusätzlicher Nachtbus in der Nacht von Samstag auf Sonntag mit Abfahrt um 0.55 Uhr am ZOB Ulm eingerichtet werden. Dieser neue Bus wird alle Ortsteile anfahren. Die bisherige Fahrt um 23.55 Uhr ab ZOB Ulm wird beibehalten, wird aber künftig bereits in Tomerdingen enden. Außerdem wird zur besseren Anbindung von Temmenhausen und Scharenstetten am Samstag nach dem Fahrplanwechsel ein späterer Bus in Fahrtrichtung Scharenstetten – Ulm verkehren. Der letzte Bus in dieser Richtung fährt momentan um 16.47 Uhr. Die Festlegung der genauen Fahrzeit des zusätzlichen Busses steht momentan noch aus; er wird aber in jedem Fall so terminiert werden, dass die Abendvorstellungen in den Ulmer Kinos gut erreicht werden können.