Gemeinde Dornstadt

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 05.11.2020

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2021 der Gemeinde Dornstadt
In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden dem Gremium die ersten Kennzahlen des aktuellen Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2021 vorgestellt. Gemeindekämmerer Leander Missel ging hierbei kurz auf die wichtigsten Positionen des neuen Haushaltsplans ein, der maßgeblich durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie geprägt sein wird. Der Gemeinderat nahm den Entwurf des Haushaltsplans zur Kenntnis. Über den Entwurf wird nun zunächst in den jeweiligen Fraktionen diskutiert. Die ausführliche Haushaltsplanberatung findet in der Gemeinderatssitzung am 10.Dezember 2020 statt.

Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplans 2021 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Dornstadt
Auch der Entwurf des Wirtschaftsplans 2021 des Eigenbetriebs Wasserversorgung wurde durch das Gremium zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen im Dezember sollen auch die Inhalte des Wirtschaftsplans diskutiert werden.

Kommunales Starkregenrisikomanagement Tomerdingen,
Information und weiteres Vorgehen
Nicht zuletzt aufgrund der Starkregenereignisse vom 22.05.2011, 10.07.2011 und 29.05.2016 beschäftigt sich die Gemeinde bereits seit geraumer Zeit intensiv mit dem Thema Hochwasserschutz im Ortsteil Tomerdingen. Auf der Grundlage des vom Land Baden-Württemberg herausgegebenen Leitfadens „Kommunales Starkregenrisikomanagement in Baden-Württemberg“ können bauliche und organisatorische Maßnahmen für ein effektives Starkregenrisikomanagement erarbeitet werden.
Durch Vertreter des Ingenieurbüros Wassermüller aus Ulm wurden dem Gremium die verschiedenen Auswirkungen für seltene, außergewöhnliche und extreme Starkregenereignisse anhand einer Simulation vorgestellt. Mit Hilfe einer solchen Simulation können Gefahrenkarten erstellt werden, um die Überflutungsausdehnung zu bestimmen und Schadenspotenziale in Form einer Risikoanalyse abschätzen zu können.
Im Rahmen einer kommunalen Risikoanalyse wurden daraufhin beispielsweise Risikosteckbriefe für die kommunalen Gebäude erstellt. Die Risikosteckbriefe sind vor allem hilfreich bei der Umsetzung von Objektschutzmaßnahmen und können im Gefährdungsfall auch der Freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung gestellt werden.
Darüber hinaus soll für den gesamten Ortsteil ein vierstufiges Handlungskonzept aufgestellt werden.
In einem ersten Schritt soll die Bürgerschaft durch Bereitstellung der Starkregengefahrenkarten und der Durchführung von Informationsveranstaltungen auch bei der privaten Risikoanalyse unterstützt werden.
Außerdem soll künftig im Zuge der Flächenvorsorge versucht werden, die Flächenversiegelung auf ein mögliches Minimum zu reduzieren und wenn möglich eine dezentrale Regenwassernutzung z.B. über Zisternen sicherzustellen.
Ein weiterer Schritt umfasst das sogenannte Krisenmanagement mit Aufstellung eines Hochwasseralarm- und Einsatzplans anhand eines Hochwasser-Alarmstufenmodells.
Abschließend wurden dem Gremium auch bereits konkrete bauliche Maßnahmen zur Eindämmung des Überflutungsrisikos vorgeschlagen. Diese umfassen die Schaffung eines Retentionsraums westlich des Baugebiets Sonnenhalde, die Anpassung des Einlaufbauwerks in der Wannenmacherstraße sowie der Austausch der Straßeneinläufe in der Graf-Albrecht-Straße und der Hahnenweilerstraße.
Der Gemeinderat nahm die Ergebnisse des Starkregenrisikomanagements zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung einstimmig mit der Umsetzung der aus dem Handlungskonzept erarbeiteten baulichen Maßnahmen.

Schaffung eines Provisoriums zur Kinderbetreuung,
Vorstellung der Planung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.02.2020 beschlossen, zur kurzfristigen Bedarfsabdeckung ein Provisorium zur Kinderbetreuung in Dornstadt auf dem Flst. 1414 an der Tomerdinger Straße am Ortsausgang in Richtung Tomerdingen zu errichten. Vor Durchführung der öffentlichen Ausschreibung wurde dem Gremium nun die Detailplanung vorgestellt. Hierbei ist die Anmietung einer Containeranlage bestehend aus insgesamt 32 Raummodulen vorgesehen. Auf einer Grundfläche von 576 m² könnten somit 2 Krippengruppen sowie eine Kindergartengruppe (VÖ) untergerbacht werden. Bei einer kurzfristigen Änderung im Rahmen der Kindergartenbedarfsplanung bestünde die Möglichkeit, eine Krippengruppe in eine Kindergartengruppe umzuwandeln.
Bei der Containeranlage handelt es sich ausschließlich um eine einstöckige Bauweise. Die Entwurfspläne wurden bereits mit dem Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) abgestimmt. Im Zuge der Ausschreibung sollen darüber hinaus Nebenangebote zugelassen werden, die auch den Kauf der Raummodule beinhalten. Der Vergabebeschluss soll noch im Jahr 2020 gefasst werden. Anschließend wird mit der Baugenehmigungsphase sowie dem Herrichten des Baugrundstücks begonnen. Dies umfasst die Verlängerung der Kanal- und Wasseranschlussleitung vom Rechbergweg sowie die Herstellung eines tragfähigen Planums. Nach dem Aufstellen der Module muss der Außenbereich in Form von Spielgeräten und einer Einzäunung hergestellt werden und die Einrichtung und Möblierung der Anlage erfolgen. Insgesamt werde für die Erschließung und das Herrichten des Grundstücks, den Mietkosten inkl. Auf- und Abbau sowie der Ausstattung mit Gesamtkosten in Höhe von rund 589.000,- € gerechnet. Hinzu kommen Personalkosten für den Betrieb der dreigruppigen Einrichtung von ca. 450.000,- € pro Jahr. Da es sich nur um ein Provisorium handelt kann leider nicht mit einer Förderung über das Kinderbetreuungsfinanzierungsprogramm gerechnet werden.
Eine Inbetriebnahme kann voraussichtlich zum Beginn des neuen Kindergartenjahres erfolgen. Die Nutzungsdauer ist auf drei Jahre bis September 2024 angelegt. Die von der Gemeinde geplanten Neubauten in der Fasanenstraße in Bollingen sowie in der Tomerdinger Straße in Dornstadt können frühestens Mitte 2023 bzw. Ende 2023 in Betrieb genommen werden.
Das Gremium beschloss mit 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung die öffentliche Ausschreibung auf der Grundlage der vorgestellten Planung durchzuführen.

Spielplatz „Am Bergle“, Dornstadt
Auftragsvergabe
Mit Fertigstellung der Skater-Anlage unmittelbar südlich der Gartenstraße soll nun auch die Neugestaltung des direkt angrenzenden Spielplatzes „Am Bergle“ in Angriff genommen werden. Die Neugestaltung des Spielplatzkonzeptes wurde im Vorfeld im Ortsteilausschuss beraten. Vorgesehen ist hierbei die Aufstellung eines großen Spielturms mit verschiedenen Kletterelementen und einer Rutsche sowie zusätzlich eine Seilbahn, eine Wippe, ein Sandkasten mit Babyrutsche, ein Kinderkreisel, eine Doppelschaukel, eine Vogelnestschaukel, ein Bodentrampolin sowie Federspielgeräte.
Für die Herstellung der Spielgeräte wurden zwei Angebote eingeholt. Der Gemeinderat schloss sich mit 21 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme dem Vorschlag des Ortsteilausschusses zur Vergabe an die Firma Proludic aus Gingen an der Brenz zum Preis von 97.656,39 € an.
Darüber hinaus beschloss der Gemeinderat mit 17 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, dass eine drehbare Sitzbank zum Preis von ca. 6.500 € sowie zwei fest installierte Bänke zum Preis von jeweils rund 1.400 € angeschafft werden.
Die Spielgeräte, mit Ausnahme des Turms und der Seilbahn, werden durch den Bauhof der Gemeinde aufgestellt. Darüber hinaus errichtet der Bauhof alle Fundamente sowie den Fallschutz und führt die notwendigen Erd- und Pflanzarbeiten aus. Hierfür muss nochmals mit zusätzliche Kosten in Höhe von rund 10.000,- € gerechnet werden.

Weitere Informationen

Sitzungstermine

Hier finden Sie die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderats und seiner Ausschüsse.

Rubrik "Sitzungstermine"