Gemeinde Dornstadt

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 17.10.2019

Wahl des Ortsvorstehers von Scharenstetten
In der Gemeinderatssitzung am 25.07.2019 erfolgten im Zuge der Kommunalwahlen auch die Neuwahlen der jeweiligen Ortsvorsteher und deren Stellvertreter. Hierbei wurden allerdings zunächst nur die Wahlen für die Ortsvorsteher in Bollingen, Tomerdingen und Temmenhausen durchgeführt.
Aufgrund formaler Mängel hatte man sich dazu entschieden, den Wahlvorgang in Scharenstetten zu wiederholen. Nachdem der Ortschaftsrat in seiner Sitzung am 31.07.2019 einen entsprechenden Wahlvorschlag aufgestellt hatte, konnte in der vergangenen Gemeinderatssitzung die Wahl durchgeführt werden.
Der Gemeinderat wählte Herrn Wolfgang Mychajliw mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen zum Ortsvorsteher von Scharenstetten. Als stellvertretender Ortsvorsteher wurde einstimmig Herr Reimund Zeifang gewählt.

Neubau des Feuerwehrhauses Dornstadt,
Vergabe des Gewerks Ausstattung Atemschutzwerkstatt
Für den Neubau des Feuerwehrhauses in Dornstadt konnte eine weitere Vergabeentscheidung getroffen werden. Das Gewerk „Ausstattung Atemschutzwerkstatt“ wurde dabei einstimmig an die Firma Dräger zum Preis von 123.742,75 € vergeben. Hinzu kommt die Anschaffung eines Waschautomats zum Waschen und Trocknen von Schutzkleidung und Atemmasken. Hierfür lag ebenfalls ein Angebot der Firma Dräger in Höhe von 21.924,56 € vor.
Bereits zum jetzigen Zeitpunkt sind alle Abteilungen der Feuerwehr Dornstadt mit Atemschutzsystemen der Firma Dräger ausgestattet.
Gleichzeitig wurde von Seiten des Gremiums eine Vergabeermächtigung an den Ausschuss für Bau, Umwelt und Technik erteilt, sodass die im Oktober ausgeschriebenen Gewerke „Metallbau Innentüren“, „Metallbau Schlosserarbeiten“, „Trockenbau-, Innenputz und Malerarbeiten“, „Fernmelde- und Informationstechnik“ und „Funktechnik“ möglichst zeitnah vergeben werden können.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2020 der Gemeinde Dornstadt
In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden dem Gremium die ersten Kennzahlen des aktuellen Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2020 vorgestellt. Gemeindekämmerer Leander Missel ging hierbei kurz auf die wichtigsten Positionen des neuen Haushaltsplans ein. Der Gemeinderat nahm den Entwurf des Haushaltsplans zur Kenntnis. Über den Entwurf wird nun zunächst in den jeweiligen Fraktionen diskutiert. Die ausführliche Haushaltsplanberatung findet in der Gemeinderatssitzung am 14. November 2019 statt.

Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplans 2020 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Dornstadt
Auch der Entwurf des Wirtschaftsplans 2020 des Eigenbetriebs Wasserversorgung wurde durch das Gremium zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen im November sollen auch die Inhalte des Wirtschaftsplans diskutiert werden.

Herstellung eines Löschwasserbehälters im Lauteracher Weg,
Vergabe
Im Rahmen einer Feuerwehrübung im Lauteracher Weg in Tomerdingen wurde festgestellt, dass die zur Verfügung stehende Wassermenge vermutlich nicht ausreichend ist. Aktuell sind im Lauteracher Weg sowohl eine Versorgungsleitung der Gemeinde Dornstadt als auch eine Leitung des Zweckverbands Wasserversorgung Ulmer Alb verlegt. Die Leitung des Zweckverbands führt nach Dornstadt und ist nicht für eine Versorgung des Gebiets im Lauteracher Weg vorgesehen. Diese Leitung hätte zwar eine ausreichende Wassermenge, bietet bei einer Entnahme aus den Hydranten allerdings nicht den für die Feuerwehr notwendigen Wasserdruck.
Aus diesem Grund soll nun ein Löschwasserbehälter mit einem Fassungsvermögen von 100 m³ errichtet werden. Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung wurde von zwei Firmen ein Angebot abgegeben. Günstigste Bieterin war hierbei die Firma Fuchs GmbH aus Röttenbach mit einem Angebot in Höhe von  47.600,- €. Hinzu kommen noch 15.000,- € für notwendigen Tiefbauarbeiten. Das Gremium stimmte der Vergabe an die Firma Fuchs GmbH einstimmig zu.

Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Dornstadt, 8. Änderung, Flächen für Freiflächen-Solaranlagen,
Vorberatung des Aufstellungsbeschlusses
Für die Ausweisung mehrerer Standorte von Freiflächen-Solaranlagen muss der aktuell geltende Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Dornstadt angepasst werden. Es handelt sich hierbei um zwei Standorte auf den Gemarkungen Böttingen und Tomerdingen, für welche bereits entsprechende Bebauungspläne aufgestellt wurden. Hinzu kommt noch ein weiterer Standort auf der Gemarkung Beimerstetten, für den das Bebauungsplanverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Alle drei Flächen sollen in einer gemeinsamen Fortschreibung des Flächennutzungsplans dargestellt werden.
Der Gemeinderat beschloss mit 18 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme die Empfehlung zur Fassung eines entsprechenden Aufstellungsbeschlusses an den Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft.

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Sitzungstermine

Hier finden Sie die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderats und seiner Ausschüsse.

Rubrik "Sitzungstermine"