Gemeinde Dornstadt

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 27.10.2011

Jahresabschluss 2010 
Das Haushaltsjahr 2010 war im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren durch Rückgänge bei verschiedenen wichtigen Einnahmearten geprägt. So lag die Haupteinnahmequelle der Gemeinde, die Gewerbesteuer, bei 3,2 Mio. €, während im Haushaltsplan noch 4 Mio. € veranschlagt worden waren. Hier hat sich die zurückliegende Finanz- und Wirtschaftskrise negativ auf den Gemeindehaushalt ausgewirkt. Auch die staatlichen Zuweisungen haben sich 2010 deutlich reduziert, was durch den guten Abschluss des Jahres 2008 zu erklären ist (Basis für die Bemessung der Zuweisungen ist jeweils das vorvergangene Jahr). Aus dem gleichen Grund haben sich bei verschiedenen Umlagen deutlich höhere Belastungen auf der Ausgabenseite ergeben. Insgesamt musste zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts ein Betrag von ca. 1,4 Mio. € aus dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Aus der Allgemeinen Rücklage wurden ca. 1,7 Mio. € entnommen. Diese Entnahme fiel gegenüber der Planung mit 2,5 Mio. € etwas geringer aus, da nicht alle geplanten Baumaßnahmen umgesetzt werden konnten. Der Schuldenstand des Gesamthaushalts lag zum Jahresende 2010 bei ca. 8,86 Mio. € und damit ca. 460.000 € höher als Ende 2009. Ausschlaggebend hierfür waren Kreditaufnahmen zur Erschließung des zweiten Bauabschnitts des Gewerbegebiets Himmelweiler und Investitionen der Wasserversorgung zur Sanierung des Leitungsnetzes. Die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung liegt mit 1.053€/Einwohner etwas über dem Landesdurchschnitt der kreisangehörigen Gemeinden mit 1.048 €/Einwohner. 

Jahresabschluss 2010 der Wasserversorgung 
Beim Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs Wasservesorgung konnte durch einen Gewinn von ca. 41.400 € der Verlustvortrag aus 2009 auf ca. 125.300 € abfedert werden. Eine positive Entwicklung war auch bei den Wasserverlusten zu verzeichnen, die von 23,7 % auf 16,5 % der eingekauften Wassermenge zurück gingen. Am höchsten fallen die Verluste weiterhin in Tomerdingen aus; auch dort haben sich aber die Werte im Vergleich zum Vorjahr verbessert. Zur weiteren Reduzierung der Verluste wird die Wasserversorgung auch weiterhin in die Modernisierung des Leitungsnetzes investieren. 

Finanzzwischenbericht 2011 
Der zweite Finanzzwischenbericht für das laufende Jahr war vor allem durch eine sehr erfreuliche Entwicklung bei der Gewerbesteuer gekennzeichnet. Aufgrund von Nachzahlungen aus den Vorjahren liegen die Einnahme aus dieser Steuer, für die zunächst 4 Mio. € eingeplant waren, aktuell bei 6,3 Mio. €. Auch beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und den staatlichen Zuweisungen zeichnen sich Mehreinnahmen im Vergleich zur Planung ab. Insgesamt kann mit einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt mit ca. 3 Mio. € gerechnet werden. Trotzdem ist im investiven Teil des Haushalt eine Unterdeckung von ca. 1,13 Mio. € erwarten, was vor allem auf die hohe Zahl der abzuwickelnden Maßnahmen zurück zu führen ist. Zum Ausgleich stehen jedoch entsprechende Mittel aus der Allgemeinen Rücklage zur Verfügung. 

Erhöhung der Bestattungsgebühren 
Das Landratsamt hatte die Gemeinde in den letzten Jahren wiederholt aufgefordert, durch Anpassungen der Gebühren eine Verbesserung des Kostendeckungsgrads im Bestattungswesen herbeizuführen. Im Jahr 2009 wurden 39 % der Gesamtkosten über Gebühren gegenfinanziert, im Jahr 2010 ging dieser Wert auf 32 % zurück. In einem Vergleich mit zahlreichen anderen Kommunen der Region wurde deutlich, dass in unserer Gemeinde mit die geringsten Gebühren im Friedhofswesen erhoben werden. In dieser Situation hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, die Abgaben zum 01. Januar 2012 und zum 01. Januar 2013 in zwei Schritten zu erhöhen, um im Ergebnis eine Kostendeckung von 50 % zu erreichen. Der noch verbleibende Finanzierungsanteil wird wie bisher über allgemeine Haushaltsmittel abgedeckt.

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Sitzungstermine

Hier finden Sie die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderats und seiner Ausschüsse.

Rubrik "Sitzungstermine"