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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 05.07.2018

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 05.07.2018
 
Kultur- und Sporttreff: Einbau eines neuen Sportbodens
Bei den heftigen Regenfällen am 06. Juni wurde auch die Sporthalle des Kultur- und Sporttreffs in Mitleidenschaft gezogen. Durch eine Lüftungsöffnung an der Nordseite des Gebäudes drang das Wasser in den Batterieraum ein und floss von dort in die Sporthalle, sodass nahezu der gesamte Hallenboden mit Wasser bedeckt war. In der Halle ist aktuell ein Holzschwingboden vorhanden, welcher auf einer Holzkonstruktion aufgebaut ist. Im Bereich zwischen dem Sportboden und der Bodenplatte befindet sich Mineralwolle, welche durch das eingedrungene Wasser stark durchfeuchtet wurde. Bereits wenige Tage nach dem Starkregen haben sich erste Wellen im Sportboden gebildet. Da eine Trocknung der Mineralwolle laut Gutachter nicht möglich ist, muss der Boden vollständig ausgetauscht werden. Die gesamten Kosten in Höhe von mindestens 200.000,- € werden dabei von der Versicherung übernommen. In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden durch einen Architekten nun Varianten für den Einbau eines neuen Sportbodens vorgestellt. Das Gremium entschied sich hierbei einstimmig für den Einbau eines sogenannten flächenelastischen Bodens. Dabei soll nun möglichst zeitnah eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt werden. Der Gemeinderat hat einstimmig den Bürgermeister zur Vergabe der Arbeiten ermächtigt. Durch eine frühzeitige Auftragsvergabe wäre es eventuell möglich, die Arbeiten noch im Herbst diesen Jahres durchzuführen. Ziel der Verwaltung ist es, den Sportbetrieb im Laufe des Oktobers wieder aufnehmen zu können.
 
European Energy Award
Die Gemeinde Dornstadt befindet sich aktuell im Zertifizierungsverfahren für den European Energy Award. Dabei handelt es sich um ein europäisches Managementsystem, welches den Gemeinden ermöglicht, Ziele einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutzpolitik zu verfolgen. Auf der Grundlage eines im Vorfeld festgelegten Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) werden die bisherigen Projekte und Energieinvestitionen der Kommune erfasst und anhand eines entsprechenden Maßnahmenkatalogs bewertet. Auf diese Weise sollen auch die Potenziale zur Steigerung der Energieeffizienz identifiziert und genutzt werden.
Der Gemeinderat hat den vorgestellten Entwurf des Energiepolitischen Arbeitsprogramms für den Zeitraum 2018-2019 einstimmig verabschiedet.
 
Baugesuch: Graf-Albrecht-Straße 49 (Tomerdingen)
Für das Grundstück Graf-Albrecht-Straße 49 wurde von Seiten des Eigentümers ein Antrag auf Nutzungsänderung der landwirtschaftlichen Hofstelle zur Haltung von Pferden gestellt. Nachdem durch das Landratsamt im Rahmen einer immissionsrechtlichen Prüfung festgestellt wurde, dass die ursprünglich genehmigte Tierhaltung nicht mehr betrieben wird, wurde der Eigentümer aufgefordert eine entsprechende Nutzungsänderung einzureichen. Per Baulast hat sich der Eigentümer bereit erklärt, die Tierhaltung auf dem Grundstück auf Dauer aufzugeben, mit Ausnahme der Haltung von insgesamt sieben Pferden.
Der Gemeinderat erteilte mit 20 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme das gemeindliche Einvernehmen.
 
Baugesuch: Scharenstetter Straße 7 (Temmenhausen)
Auf dem Grundstück Scharenstetter Straße 7 in Temmenhausen ist aktuell der Umbau eines Wohnhauses in ein Ausgedinghaus mit Betriebswohnungen geplant. In dem Gebäude sollen künftig insgesamt drei Wohneinheiten entstehen. Da sich das Grundstück nicht im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplanes befindet, muss sich das Gebäude in die unmittelbare Umgebungsbebauung einfügen. Mit 16 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 2 Nein-Stimmen hat das Gremium das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
 
Wahl eines weiteren Mitglieds für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Schwäbische Alb
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.07.2017 den Beschluss gefasst, dem Zweckverband Region Schwäbische Alb beizutreten. Gemäß der Verbandssatzung kann die Gemeinde Dornstadt neben Herrn Bürgermeister Braig ein weiteres, aus der Mitte des Gemeinderats zu wählendes Mitglied in die Verbandsversammlung entsenden.
Zur Besetzung des weiteren Sitzes wurde eine geheime Wahl mit Stimmzetteln durchgeführt. Neben Bürgermeister Braig wird die Gemeinde Dornstadt künftig Gemeinderat Andreas Aigeltinger als weiteres Mitglied sowie Gemeinderat Michael Gugelfuß als stellvertretendes Mitglied in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Schwäbische Alb entsenden.
 
Verordnung des Regierungspräsidiums Tübingen zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung)
Die FFH-Richtlinie bildet zusammen mit der Vogelschutzrichtlinie die Grundlage für die Errichtung des zusammenhängenden europäischen ökologischen Netzes mit der Bezeichnung „NATURA 2000“. Innerhalb dieses Schutzgebietsnetzes sollen durch den Erhalt der Lebensraumtypen sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen die biologische Vielfalt bewahrt werden. Die Festlegung dieser Gebiete erfolgte bereits in den Jahren 2000 bis 2005. Die ursprünglich geforderte formelle Ausweisung dieser Gebiete ist in der Bundesrepublik Deutschland bis heute noch nicht erfolgt. Das Regierungspräsidium Tübingen beabsichtigt aktuell die Aufstellung einer Rechtsverordnung (Sammelverordnung), welche allerdings für die Gemeinden keine geänderte Abgrenzung oder inhaltliche Änderungen zur Folge hat. Der Gemeinderat nimmt die geplante Verordnung des Regierungspräsidiums zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung zur Kenntnis.
 
Feuerwehrhaus Dornstadt
In den nächsten Wochen ist mit der Erteilung der Baugenehmigung für das neue Feuerwehrhaus in Dornstadt zu rechnen. Aktuell bereitet die Gemeinde die Leistungsverzeichnisse für die beiden Gewerke Rohbau und Elektro vor. Die Ausschreibung soll in den Sommermonaten erfolgen, sodass eine Vergabe dieser beiden Gewerke in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Technik am 27.09.2018 erfolgen könnte. Die voraussichtliche Vergabesumme wird sich anhand der aktuellen Kostenberechnungen auf ca. 3,3 Mio. Euro belaufen. Separat mit ausgeschrieben wird auch die Errichtung eines Übungsturmes, über dessen Realisierung allerdings erst im Rahmen der Vergabe entschieden werden soll.  Da der Ausschuss nur für Vergaben bis zu einer Summe von 100.000,- € zuständig ist, muss dieser im Einzelfall vom Gemeinderat ermächtigt werden. Das Gremium fasste einstimmig den Beschluss, dass der Ausschuss für Bau, Umwelt und Technik zur Vergabe der beiden Gewerke Rohbau und Elektro ermächtigt wird.

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Hier finden Sie die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderats und seiner Ausschüsse.

Rubrik "Sitzungstermine"