Gemeinde Dornstadt

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 18.10.2018

Antrag eines Gemeinderats auf Ausscheiden aus dem Gremium
Der Gemeinderat hat in der vergangenen Sitzung dem Antrag von Frau Ulrike Hubacsek auf Ausscheiden aus dem Gremium einstimmig zugestimmt. Frau Hubacsek gehörte dem Gemeinderat seit Sept. 2014 für die Fraktion der Freien Wähler an. Bürgermeister Braig und der Fraktionsvorsitzende Herbert Jarosch verabschiedeten Frau Hubacsek und bedankten sich für die geleistete Arbeit als Gemeinderätin sowie für das Engagement für das Bürgerrufauto.

Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Gemeinderats
Ergänzungswahlen für Ausschüsse und andere Gremien
Als Nachfolger für Frau Hubacsek rückt Herr Hartmut Ruess aus Bollingen in den Gemeinderat nach. Nach Vorlesen der Verpflichtungsformel und dem Hinweis auf seine Pflichten wurde Herr Ruess von Bürgermeister Braig per Handschlag als neuer Gemeinderat verpflichtet. Herr Ruess wird gleichzeitig auch die freigewordenen Sitze von Frau Hubacsek in den jeweiligen Ausschüssen übernehmen. Dieser Vorgehensweise stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2019 der Gemeinde Dornstadt
In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden dem Gremium die ersten Kennzahlen des aktuellen Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2019 vorgestellt. Die Gemeinde Dornstadt hat zum 01.01.2018 ihr Finanzwesen auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) umgestellt. Gemeindekämmerer Leander Missel ging hierbei nochmals kurz auf die wichtigsten Positionen des neuen Haushaltsplans ein. Der Gemeinderat nahm den Entwurf des Haushaltsplans zur Kenntnis. Die ausführlichen Haushaltsplanberatungen finden am 21. und 22. November 2018 statt.

Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplans 2019 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Dornstadt
Auch der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebs Wasserversorgung wurde durch das Gremium zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen im November sollen auch die Inhalte des Wirtschaftsplans diskutiert werden.

Bebauungsplan „Arkadien“, Dornstadt
Der Gemeinderat hat mit 19 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen den Ausstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Arkadien“ in Dornstadt gefasst. Dieser sieht die Ausweisung eines neuen Baugebietes am nord-westlichen Ortsrand von Dornstadt mit insgesamt ca. 214 Wohneinheiten vor. Herr Karl Haag vom beauftragten Planungsbüro Wick und Partner aus Stuttgart stellte die Grundzüge des Planentwurfs vor. Die öffentliche Bekanntmachung des Auslegungsbeschlusses finden Sie in einer der kommenden Ausgaben der Dornstadter Nachrichten.

Bebauungsplan „Schwarzhülenäcker II“, Temmenhausen
Der Gemeinderat hat einstimmig den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Schwarzhülenäcker II“ in Temmenhausen gefasst. Herr Mezger vom beauftragten Planungsbüro m-quadrat aus Bad Boll stellte die eingegangen Stellungnahmen vor, diese führten allerdings zu keiner weiteren Änderung des Bebauungsplans. Die öffentliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses finden Sie in einer der kommenden Ausgaben der Dornstadter Nachrichten.

Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Flst. 127, 128“ Bollingen
Der Gemeinderat hat mit 20 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Flst. 127, 128“ in Bollingen gefasst. Herr Frieder Braig vom Bauamt erläuterte die eingegangenen Stellungnahmen. Diese führten zu keiner Änderung des Bebauungsplans. Die öffentliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses finden Sie in einer der kommenden Ausgaben der Dornstadter Nachrichten.

Vergaben Sanierung Himmelweiler Weg in Dornstadt
Die Vergabe der Arbeiten zur Straßensanierung wurden einstimmig an die Firma Heim aus Ulm vergeben, welche mit 61.145,98 € die günstigste Bieterin im Rahmen der Submission war. Die Maßnahme soll nach Möglichkeit noch dieses Jahr ausgeführt werden.

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Kalender

Sitzungstermine

Hier finden Sie die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderats und seiner Ausschüsse.

Rubrik "Sitzungstermine"